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KIRAS Sicherheitsforschung

  •  11

Ausschreibungsergebnisse nach Kalenderjahren

Ausschreibungsergebnisse nach Instrumenten / Programmlinien

Projekte der gemeinsamen deutsch- österreichischen Ausschreibung 2013

F&E-Dienstleistungen > 2010

Polizeimediation – alternative Konfliktlösung in der Polizeiarbeit

Erforschung der Einsatzmöglichkeiten und der nachhaltigen Ergebnisse von Mediation in der Polizeiarbeit und die Erarbeitung eines Leitfadens für Polizeimediation.

Österreichische Gerichte haben bereits vor einigen Jahren erkannt, dass bestimmte Konflikte und Konfliktparteien nicht mit den herkömmlichen Mitteln der Justiz gelöst und befriedet werden können. Vielmehr besteht in persönlichen Konflikten die Tendenz zur Chronifizierung, wenn nicht mit alternativen Konfliktlösungsmethoden herangegangen wird.

In Familienstreitigkeiten und im Scheidungsrecht ist die sogenannte „Familienmediation“[1] schon lange integriert. Seit 2004 regelt das Bundesgesetz über Mediation in Zivilrechtssachen (ZivMediatG) auch den Einsatz von Mediation und alternativen Konfliktlösungsmethoden, welche vor dem Gang zu Gericht zwischengeschaltet werden müssen. Mediation ist mittlerweile ein im Zivil- und im Strafrecht anerkanntes Verfahren mit hohen Erfolgsaussichten. Gerade wenn es um Verletzungen der sozialen und psychischen Integrität von Menschen geht, wird ein Tatausgleich im Gespräch als besserer Weg angesehen, um eine für beide Parteien zufriedenstellende Lösung zu erreichen.

Auch die europäische Union setzt sich aktiv für Methoden der alternativen Streitbeilegung ein. Die EU-Richtlinie über Mediation ist 2008 von den Mitgliedstaaten angenommen worden, danach wird Mediation EU-weit in den Landesgesetzgebungen rechtlich verankert[2].

Der Einsatz von Mediation und mediativen Verfahren in der Polizeiarbeit ist somit ein sicherheitspolitisch wirksamer und logischer Schritt.

Die Hauptanliegen des Projektes sind damit

  • die Erforschung der Einsatzmöglichkeiten und der nachhaltigen Ergebnisse von Mediation in der Polizeiarbeit;
  • die Erarbeitung eines Leitfadens für eine kontinuierliche Einbindung von Mediation und alternativer Konfliktlösung in die Polizeiarbeit;
  • damit verbunden eine Unterstützung und wesentliche Entlastung der Polizeiarbeit.

Das Pilotprojekt befasst sich gezielt mit der Dokumentation der Ausgangslage und der Abgrenzung von Fällen in der polizeilichen Tätigkeit, welche für Mediation und Streitschlichtung geeignet sind. Erfasst werden im Rahmen des Pilotprojektes der bisherige Arbeitsaufwand für die Polizei und das Sicherheitsempfinden der Konfliktparteien. Anschließend werden für die ausgewählten Konfliktfälle exemplarische Mediationen durchgeführt. Die Ergebnisse und die Auswirkungen von Mediation und alternativer Konfliktlösung auf die Parteien und der Ressourceneinsatz werden schließlich den üblichen Polizeieinsätzen gegenübergestellt.

Die Forschungsergebnisse und Fallbeispiele fließen abschließend in ein Handbuch für Polizeimediation ein.

Das Pilotprojekt wird in einem besonderen städtischen Brennpunkt, dem Grazer Stadtbezirk Gries (mit dem größten Anteil an MigrantInnen und sozial Schwächeren der Stadt Graz) mit der hier zuständigen Polizeiinspektion Karlauerstraße durchgeführt.

[1] „Richtlinien zur Förderung von Mediation sowie Eltern- und Kinderbegleitung in Scheidungs- und Trennungssituationen“ 1999, GZ 41 2200/10-IV/1/99

[2] https://e-justice.europa.eu

Projektleitung       
Michaela Strapatsas       
Diversity Consult Network       
Hochfeldweg 69, A-8010 Graz
Tel: +43/(0)316/890759           
Mobil: +43/(0)699/1277 5050   
Email: strapatsas@diversity-consult.net
http://www.diversity-consult.net

ProjektpartnerInnen:
Polizeiinspektion

Chefinspektor Franz Brandstätter
Polizeiinspektion Karlauerstraße
Karlauerstraße 14, 8020 Graz
Tel: +43/(0)59133/6585 - 110               
Mobil: +43/(0)664/8113 021
Email: franz.brandstaetter@polizei.gv.at

Bundesministerium für Inneres (BM.I)
Mag. Nieves Kautny
Sektion I / Büro für Sicherheitspolitik
Minoritenplatz 9, A- 1014 Wien
Tel: +43(0)1/53126-3962
E-Mail: nieves.kautny@bmi.gv.at

Forschung   
Manfred Saurug
IFA    Steiermark   
Pflanzengasse 16, 8020 Graz
Tel: +43/(0)316/724 766   
Mobil: +43/(0)676/630 69 18   
Email: saurug@ifa-steiermark.at
http://www.ifa-steiermark.at